Eine Stärkung der direkten Demokratie drängt sich derzeit wieder auf, da beide künftigen Regierungsparteien entsprechende Reformen dahingehend angekündigt haben. Zu erinnern ist daran, dass dies kein neuer Vorschlag ist. Schon Jörg Haider hat in seinem Modell der Dritten Republik direktdemokratische Elemente in Anlehnung an die Schweiz vorgeschlagen. Er blieb damit im Parteienspektrum nicht allein. Auch [...]
Ich habe mir im Rahmen eines Projekts von 2014 bis 2016 (www.lq-inno.at) die Demokratiequalität in Österreich und Salzburg angeschaut. Das kommt dabei raus: 1) Demokratiequalität ist besser als ihr Ruf: Als ein zentrales Ergebnis kann festgehalten werden, dass die Demokratiequalität und die Demokratiewahrnehmung der BürgerInnen stark auseinanderklaffen. Mit anderen Worten: Die Demokratiequalität ist nach [...]
1. Die ehemaligen Großparteien schrumpfen In vielen europäischen Ländern sind die konservativen Volksparteien und vor allem die Sozialdemokratie am absteigenden Ast. Dies gilt für Frankreich und Deutschland ebenso wie für Griechenland, Italien oder Spanien, die Niederlande oder Österreich. Gleichzeitig wachsen neue Parteien an den Rändern des politischen Spektrums und ziehen den ehemals dominanten Akteuren mehr [...]
En été 2017, j'ai publié mon livre "La démocratie comme révolte". Je remercie Pierre Suffys pour la traduction du sommaire ci-joint: Mon livre « La démocratie comme révolte. Entre dictature au quotidien et globalisation » a paru cet été chez Nomos. Dans la préface d’Andreas Gross, politologue suisse, spécialiste de la démocratie et ancien [...]
Im Sommer 2017 ist mein Buch "Demokratie als Revolte. Zwischen Alltagsdiktatur und Globalisierung" im Nomos Verlag erschienen. Es ist der Versuch, eine Demokratietheorie der gewaltlosen Revolte zu konzipieren und diese an den Lebensrealitäten des modernen Menschen zu prüfen. Denn die Demokratie ist nicht nur eine Staats-, sondern auch eine Lebensform, die untrennbar mit der Revolte [...]
Je dümmer und manipulierbarer man die Wählerschaft einschätzt, desto eher biedert man sich dem Boulevard an, desto mehr Geld gibt man für personenzentrierte, manipulative Wahlkampagnen aus. Die Frage ist, ob es sich auszahlt, ob man in der Einschätzung richtig liegt. In Österreich ist die politische Meinungsbildung stärker als in anderen Ländern Kontinentaleuropas von einem hetzerischen, [...]
Wer sich in diesen politisch aufgeheizten Zeiten ein Mindestmaß an Objektivität bewahrt hat, kann nicht leugnen, dass wir in einer Welt leben, die von Ungleichheit geprägt ist. Ebensowenig kann geleugnet werden, dass diese Ungleichheit soziale und politische Gründe hat. Sie ist nicht zufällig entstanden. Die Ungleichheit bezieht sich auf verschiedene Dimensionen des Lebens. Dabei sind [...]
Im Juni 2017 startete in Madrid ein großes EU-Projekt names PRACTICIES, in dem sich über 20 Projektpartner für Prävention und De-Radikalisierung in europäischen Städten engagieren. Es setzt sich zum Ziel, Radikalisierungsprozesse von Einzelpersonen und gesellschaftliche Bedingungen von anti-demokratischem Extremismus besser zu verstehen und Maßnahmen dagegen zu entwickeln, zu erproben und zu evaluieren. Der enge Austausch [...]
Die Qualität der Demokratie in Österreich ist zwar besser als ihr Ruf, aber dennoch nicht makellos. Im Vergleich zu anderen Staaten schneidet Österreich gut ab, wenn es um individuelle Freiheitsrechte, öffentliche Sicherheit, Rechtsstaatlichkeit oder Wahlrecht geht. Auch die Kontrolle funktioniert vergleichsweise gut, also Gewaltentrennung, vertikale Kontrolle, Wettbewerb mit Anzahl an Parteien usw. Die größten Schwächen [...]
Das klassische Parteiensystem hat sich über viele Jahrzehnte über wenige Cleavages definiert. Arbeit gegen Kapital war die wichtigste Trennlinie zwischen Sozialdemokratie einerseits und Wirtschaftsliberalen bzw. konservativen Volksparteien andererseits. Über lange Zeit hinweg waren diese Identitätsmerkmale sowohl in den Eliten der Parteien als auch in deren Wählerschaft dominant. Es gab also eine Übereinstimmung zwischen Partei-Ideologie und [...]