Europas Dilemma zwischen USA und Russland

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges wurde nach Meinung namhafter Experten (Waltz, Mowle and Sacko u.a.) aus einer bipolaren Weltordnung vorerst eine unipolare mit den USA als einzig verbliebener Weltmacht. Manche (v.a. Francis Fukuyama) argumentierten gar, das Modell der westlich liberalen Demokratie würde sich auf Dauer weltweit durchsetzen und zum [...]

By | März 31st, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Europas Dilemma zwischen USA und Russland

Rasante Verschlechterung der Demokratiequalität zu befürchten

Österreich ist im weltweiten Vergleich eine stabile und gut funktionierende Demokratie, wenn es nach internationalen und politikwissenschaftlich fundierten Analysen geht. Die Organisation Freedom House, die seit mehreren Jahrzehnten Berichte über die Staaten der Welt verfasst, gibt Österreich zuletzt immer noch 94 von 100 erreichbaren Punkten. Das ist zwar kein absoluter Spitzenplatz und eine Verschlechterung gegenüber [...]

By | Februar 24th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Rasante Verschlechterung der Demokratiequalität zu befürchten

Europa braucht einen echten Feiertag

Politische Loyalität entsteht unter anderem durch Symbole wie Flaggen, Hymnen oder Feiertage. Alle Nationalstaaten dieser Welt haben sich solche Symbole gegeben. Und in vielen werden jene Tage gefeiert, die im nationalen Gedächtnis, für die nationale Identität eine besondere Rolle spielen. Dabei gibt es allerdings beachtliche Unterschiede zwischen den Staaten in Hinblick auf das, was konkret [...]

By | Februar 14th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Europa braucht einen echten Feiertag

Die alltägliche Diktatur* vom Sportverein bis zum Burgtheater

Gerade in den letzten Jahren diskutieren wir häufig und zurecht die Defizite der nationalstaatlichen Demokratie. Das Vertrauen der Menschen in demokratische Institutionen und deren VertreterInnen sinkt. Manche sprechen gar davon, dass wir uns schon in einem postdemokratischen Zeitalter befänden. So wichtig diese kritische Haltung ist, so muss man doch anerkennen, dass die nationalstaatliche Politik nach [...]

By | Februar 3rd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Die alltägliche Diktatur* vom Sportverein bis zum Burgtheater

Wenn Politiker an deine Türe klopfen

Viel ist die Rede von der Entfernung der BürgerInnen von der Politik. Tatsächlich zeigen Umfragen, dass es selten zuvor in Europa ein so hohes Misstrauen gegenüber BerufspolitikerInnen gab wie heute. Um diesem Phänomen Abhilfe zu schaffen, wird in der Politikwissenschaft und in Aktivistenkreisen darüber nachgedacht, wie man die Demokratie modernisieren und inklusiver gestalten könnte. Unter [...]

By | Januar 19th, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Wenn Politiker an deine Türe klopfen

Neoliberalismus führt zu Autoritarismus

Der Neoliberalismus ist eine wirtschaftspolitische Strömung oder Ideologie, die viele Facetten aufweist. Wichtige Merkmale sind die Liberalisierung des Welthandels, die Deregulierung der Märkte sowie der Rückzug des Staates aus den Wirtschaftsabläufen, um das freie Spiel der Marktkräfte nicht zu stören. Dieses volkswirtschaftliche Dogma, das in manchen Staaten mehr und in anderen weniger ausgeprägt gelebt wird [...]

By | Januar 2nd, 2018|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Neoliberalismus führt zu Autoritarismus

Ein Staat ist kein Unternehmen

Was hat ein Staat mit einem Unternehmen gemein? Dazu muss man vorerst präzisieren, welchen Staat man meint, denn klar ist, dass ein demokratischer Staat andere Ziele verfolgt als ein autoritärer bzw. diktatorischer. Während in der Diktatur eine Person zum eigenen Wohle regiert bzw. wenige Personen zum Wohl dieser wenigen, geht es in der Demokratie um das Wohl [...]

By | November 27th, 2017|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Ein Staat ist kein Unternehmen

Demokratie-Innovationen für die österreichische Politik

Dieser Text ist am 23. November 2017 in der Tageszeitung Der Standard als Kommentar der Anderen unter dem Titel "Direktdemokratie braucht mehr Kreativität" erschienen.   In der Debatte um die Stärkung direktdemokratischer Elemente fehlt es an Kreativität. Alle Umfragen der letzten Jahre bestätigen, dass das Vertrauen in die Berufs- und Parteipolitik abnimmt. Gleichzeitig steigt der [...]

By | November 22nd, 2017|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Demokratie-Innovationen für die österreichische Politik

Demokratiebrücken zwischen PolitikerInnen, BürgerInnen und ExpertInnen

Das Vertrauen zwischen Berufspolitik und BürgerInnen ist allen Umfragen zufolge tief erschüttert und wird sich nicht so leicht wiederherstellen lassen. Daher braucht es die Schaffung von Demokratiebrücken, die dadurch entstehen, dass man PolitikerInnen, ExpertInnen und BürgerInnen regelmäßig zusammenbringt. Um das zu erreichen, bieten sich verschiedene Instrumente an. Sie reichen von Konsultationsprozessen in der Gesetzgebung über [...]

By | November 6th, 2017|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Demokratiebrücken zwischen PolitikerInnen, BürgerInnen und ExpertInnen

Direkte Demokratie: Lösung oder Gefahr?

Eine Stärkung der direkten Demokratie drängt sich derzeit wieder auf, da beide künftigen Regierungsparteien entsprechende Reformen dahingehend angekündigt haben. Zu erinnern ist daran, dass dies kein neuer Vorschlag ist. Schon Jörg Haider hat in seinem Modell der Dritten Republik direktdemokratische Elemente in Anlehnung an die Schweiz vorgeschlagen. Er blieb damit im Parteienspektrum nicht allein. Auch [...]

By | November 2nd, 2017|Allgemein|Kommentare deaktiviert für Direkte Demokratie: Lösung oder Gefahr?